AGB
Inhaltsverzeichnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
§ 2 Liefergebiet und Kundenkreis
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Preise und Versandkosten
§ 7 Zahlungsmodalitäten
§ 8 Sachmängelgewährleistung und Haftung
§ 9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
§ 10 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
§ 11 Benutzerkonto, Passwort und Sicherheit
§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung
§ 13 Beschwerdeverfahren
§ 14 Schlussbestimmungen
§ 15 Anschrift/Impressum
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Webshopanbieter
(nachfolgend „Tabakstube GmbH“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“)
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die
Tabakstube GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Das Internetangebot der Tabakstube GmbH spiegelt ausschließlich das Katalogangebot der Tabakstube GmbH wieder.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten
Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Vertragspartner für alle Bestellungen ist die Tabakstube GmbH. Die ladungsfähige Anschrift befindet sich am Ende der AGB.
§ 2 Liefergebiet und Kundenkreis
(1)
Bestellungen und Lieferungen von Waren, die mit Tabaksteuer
gekennzeichnet sind, sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Eine
Lieferung ins Ausland ist ausgeschlossen.
(2) Sollte der Kunde eine
Lieferung von anderen angebotenen Artikeln ins Ausland wünschen, bittet
die Tabakstube GmbH vorab um telefonischen Kontakt unter: +49 (0)5121
708640 oder um eine E-Mail an: info@die-tabakstube.de. Die Lieferung
erfolgt erst, wenn die Tabakstube GmbH und der Kunde die
Lieferbedingungen schriftlich vereinbart haben.
(3) Die Angebote der
Tabakstube GmbH richten sich ausschließlich an erwachsene Raucher. Die
Tabakstube bietet keine Produkte zum Kauf an Minderjährige an.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
Der
Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den
Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen
Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden,
wenn der Kunde durch Klicken auf die Buttons „AGB akzeptieren“, und
„Altershinweis bestätigen“ diese Bedingungen akzeptiert und dadurch in
seinen Antrag aufgenommen hat.
Die Tabakstube GmbH schickt
daraufhin dem Kunden eine automatisierte Empfangsbestätigung per E-Mail
zu, in welcher die Bestellung, das Widerrufsrecht des Kunden und die AGB
nochmals aufgeführt werden und die der Kunde über die Funktion
„Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der
Tabakstube GmbH eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags
dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe unserer Annahmeerklärung
zustande, die mit einer gesonderten E-Mail innerhalb von 48 Stunden nach
Eingang der Bestellung versandt wird. Ein bindender Vertrag kann aber
auch schon vorher zustande kommen, wenn der Kunde eine
Sofort-Zahlungsweise wählt und die Zahlung mit Absenden der Bestellung
vornimmt. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt,
an dem der Kunde die Zahlung auslöst und der entsprechende
Zahlungsdienst ihm die Ausführung der Zahlungsanweisung bestätigt.
Die Tabakstube GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die
Altersangaben des Kunden durch entsprechende Legitimationen zu
überprüfen. Dies kann durch Übersendung einer Kopie des Ausweises,
Passes oder Führerscheins erfolgen.
Außerdem behält sich die
Tabakstube GmbH ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten,
wenn der Kunde falsche Angaben über seine Identität, insbesondere über
sein Alter macht.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der
Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen
Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.die-tabakstube.de einsehen
und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen
per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich
einsehbar.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die im Bestellprozess angezeigten
Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab in den Kundeninformationen
eingesehen werden können.
(3) Sollte trotz sorgfältiger Planung ein
Artikel unverschuldet nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber per
E-Mail informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen
erstattet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Tabakstube GmbH.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1)
Alle Preise, die auf der Website der Tabakstube GmbH angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer.
(2) Die Tabakstube GmbH stellt dem Kunden für die
bestellten Waren eine Rechnung aus, die dem Kunden bei der Lieferung der
Ware ausgehändigt wird
(3) Bei Lieferungen im Inland versenden wir mit DHL. Die Lieferkosten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Warenbestellwert: Lieferung per DHL:
unter 50,00 EUR 6,50 EUR
über 50,00 EUR 4,50 EUR
über 85,00 EUR kostenfrei
Lieferkosten ins Ausland werden nach Aufwand berechnet und fallen bei
jedem Warenbestellwert an. Die Kosten für Lieferungen ins Ausland sind
vom Kunden vor der Bestellung zu erfragen.
(4) Zusätzliche Altersüberprüfung bei der Zustellung:
Bei der Zustellung der Pakete ist ab dem 01.04.2016 eine
Altersüberprüfung, welche vom Zusteller vorgenommen wird, notwendig.
Halten Sie oder der zur Entgegennahme Berechtigte bei der Zustellung
daher bitte Ihren Ausweis bereit. Auf unseren Paketen wird es zukünftig
auch einen Vermerk geben, der anzeigt, dass eine Auslieferung nur an
Personen über 18 Jahren erfolgen darf. Sollten Sie Ihren Ausweis nicht
parat haben, wird Ihr Paket sieben Tage in einer Postfiliale in Ihrer
Nähe gelagert und kann gegen Vorlage des Ausweises abgeholt werden.
Bitte beachten Sie, dass wir ab dem 01.04.2016 keine Pakete an Packstationen ausliefern dürfen.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Tabakstube GmbH liefert ausschließlich gegen Vorkasse, oder gegen Barzahlung bei Abholung
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§ 8 Sachmängelgewährleistung und Haftung
(1)
Die Tabakstube GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff BGB. Gegenüber
Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der Tabakstube
GmbH gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Ansprüche des Kunden auf
Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur
Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Tabakstube GmbH nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach
fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3
gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
der Tabakstube GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren.
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§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Die Tabakstube GmbH
Richthofenstraße 29
31137 Hildesheim
Telefax 05121 708641
Telefon 05121 708640
Mail info@die-tabakstube.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie
diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art
der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in
jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns
über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
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Gründe für das Nichtbestehen und für vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:
Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss
vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss
geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf
dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz erlischt vorzeitig:
Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Bei
Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in
einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde.
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§ 11 Benutzerkonto, Passwort und Sicherheit
(1)
Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort unter keinen Umständen an
Minderjährige und/oder Dritte weiterzugeben. Sollte der Kunde das
Passwort auf seinem Rechner speichern, verpflichtet er sich,
Minderjährigen und/oder Dritten keinen Zugang zum Rechner zu gewähren.
Der Kunde verpflichtet sich, die erworbenen Waren keiner Person unter 18
Jahren zugänglich zu machen. Die Tabakstube GmbH macht den Kunden
darauf aufmerksam, dass die Urkundenfälschung eine Straftat darstellt
und Eltern für Ihre Kinder haften. Die Tabakstube GmbH übernimmt keine
Haftung für die Schäden, die durch Angabe und Weitergabe falscher Daten
entstehen.
(2) Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Benutzerdaten nicht durch Dritte abgefangen und verwendet werden können.
(3) Die Tabakstube GmbH haftet nicht für die Fälle, bei denen der Kunde
vorsätzlich oder fahrlässig seine Benutzerdaten an Dritte oder
Minderjährige herausgibt. Der Kunde haftet für die missbräuchliche
Benutzung seines Benutzerkontos.
§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1)
Die Tabakstube GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten
des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne
Einwilligung des Kunden wird die Tabakstube GmbH Bestands- und
Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit
dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die
Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Tabakstube GmbH Daten des
Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung
nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm
gespeicherten Daten unter dem Button „Kontodaten bearbeiten“ in seinem
Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
(4) Nähere Informationen zum Datenschutz können der detaillierten Datenschutzerklärung auf der Internetseite eingesehen werden.
§ 13 Beschwerdeverfahren
Bei Beschwerden und Reklamationen oder bei Fragen und Problemen
können Sie sich montags - donnerstags von 10:00 - 15:00 Uhr und
freitags von 10:00 - 14:00 Uhr an unsere Kundenbetreuung wenden Tel:
05121 - 708640.
Sie erreichen uns aber auch rund um die Uhr per E-Mail: info@die-tabakstube.de
Wir
sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e.
V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere
Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.
http://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf
http://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html
§ 14 Schlussbestimmungen
(1)
Auf Verträge zwischen der Tabakstube GmbH und den Kunden findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen
Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und
der Tabakstube GmbH der Sitz der Tabakstube GmbH (Hildesheim).
(3) Dieser Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
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§ 15 Anschrift/Impressum
• Kundenservice:
info@die-tabakstube.de
Tel.: 05121 708640
Erreichbar:
Mo - Do 10:00 - 15:00 Uhr
Freitag 10:00 - 14:00 Uhr
• Inhaber:
Die Tabakstube GmbH
HRB Hildesheim 201866
• USt-IdNr.: DE153067565
Geschäftsführer
Herr Wolfgang Pahl
• Anschrift:
Die Tabakstube GmbH
Richthofenstraße 29
31137 Hildesheim
Deutschland
Telefon: +49 (0)5121 708640
E-Mail: info@die-tabakstube.de
Web: www.die-tabakstube.de
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